Der Aufbau von leistungsfähigen Fernmeldeinfrastrukturen hat für die Entwicklung unseres Landes grosse Bedeutung. Die Erschliessung mit Hochbreitbandanschlüssen schreitet voran und die Voraussetzungen für neue Anwendungen wie beispielsweise Cloud Computing werden ständig verbessert. Dazu hat auch der unter der Leitung der Eidg. Kommunikationskommission (ComCom) durchgeführte Runde Tisch einen wichtigen Beitrag geleistet. Das BAKOM hat in diesem Rahmen Arbeitsgruppen mit Vertretern der Telekommunikationsbranche ins Leben gerufen, die für wichtige Punkte gemeinsame Grundlagen erarbeitet haben, welche vor allem den Aufbau von Glasfasernetzen und die Vermarktung von entsprechenden Angeboten erleichtern.

Der Runde Tisch hat seine Tätigkeit abgeschlossen, nachdem seine ursprünglich gesteckten Ziele erreicht worden sind. Während der Ausbau der leistungsfähigen Netze vor allem in den Agglomerationen erfolgt, stellt sich zunehmend die Frage, wie das ganze Land mit ausreichenden Infrastrukturen erschlossen werden kann. In diesem Zusammenhang hat das BAKOM im letzten Sommer eine Arbeitsgruppe lanciert, die sich aus versorgungpolitischer Optik mit den Hochbreitbandnetzen befasst. Beteiligt sind Akteure aus der Branche, der Verwaltung, von Verbänden sowie von Kantonen und Gemeinden.

Die Beispiele zeigen, dass sich die die Aktivitäten der Verwaltung bei weitem nicht auf eigentliche Vollzugstätigkeit, d.h. auf Rechtsanwendung, beschränken. Es geht immer mehr um anspruchsvolle Prozesse, an denen viele Akteure mit ganz unterschiedlicher Optik teilnehmen und dabei gemeinsam mit der Verwaltung nach Lösungen suchen.

Mitte Jahr hat der Bundesrat einen Bericht zur Lage der Presse in der Schweiz vorgelegt. Das BAKOM hat den Bericht vorbereitet und sich dabei auf wissenschaftliche Studien gestützt. Der Bericht weist auf den Strukturwandel in den Medien hin und zeigt, dass dadurch vor allem die traditionellen Finanzierungsmodelle ins Wanken geraten. Die Medienhäuser sind sich der Veränderungen bewusst und befinden sich gegenwärtig in einem anspruchsvollen Suchprozess, um sich neu zu positionieren. Es geht nicht zuletzt um die Entwicklung tragfähiger Geschäftsmodelle, welche eine qualitativ hochstehende Publizistik finanzieren, auf die eine demokratische Gesellschaft angewiesen ist. Der Bundesrat anerkennt, dass dieser Suchprozess Zeit in Anspruch nimmt, und verzichtet vorerst darauf, konkrete Massnahmen zu ergreifen. Er hat aber eine erneute Lagebeurteilung in Aussicht gestellt. Die entsprechenden Vorarbeiten werden gegenwärtig im BAKOM an die Hand genommen.

Martin Dumermuth, Direktor