Das Parlament hat Anfang 2011 den vom Bundesrat vorgelegten Bericht zum Fernmeldemarkt aus dem Jahre 2010 diskutiert. Eine Revision des Fernmeldegesetzes (FMG) wurde damals vom Bundesrat als verfrüht erachtet. Das Parlament wünscht nun einen Ergänzungsbericht, dessen Vorbereitung das BAKOM 2011 weit vorangetrieben hat.

Ebenfalls abgeschlossen wurden die Vorbereitungen für die Auktion der Mobilfunkfrequenzen, welche das BAKOM im ersten Quartal 2012 im Auftrag der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) durchführt. Die Bewerbungsfrist lief am 30. September 2011 ab. Überdies hat die ComCom Ende 2011 auf Antrag des BAKOM das Entgelt für die letzte Meile auf CHF 15.50 gesenkt, das heisst jenen Preis, den eine Telecomfirma der Swisscom für den direkten Anschluss zur Kundschaft bezahlen muss (Teilnehmeranschlussleitung oder "letzte Meile").

Andere für das Fernmeldewesen in der Schweiz wichtige Etappen des letzten Jahres waren die neu eingeführte elektronische Internet-Registrierung der Telecomanbieter auf dem virtuellen Schalter BAKOM Online sowie die internationale Liberalisierung der Internet-Domain-Namen. Zudem hat das BAKOM eine breit abgestützte Arbeitsgruppe einberufen, welche sich mit der Frage der Ausbreitung von neuen und sehr leistungsfähigen Netzen – so genannten Hochbreitbandnetzen – befasst.

Schliesslich hat der Bundesrat im Dezember 2011 eine Änderung der Fernmeldeverordnung (FDV) beschlossen, welche zu einer noch besseren Breitband-Grundversorgung führt: Ab 1. März 2012 beträgt einerseits die Mindestgeschwindigkeit 1 Megabit pro Sekunde, andererseits gilt für solche Anschlüsse neu ein Höchstpreis von CHF 55.- statt wie bisher 69.-.

Philipp Metzger, Vizedirektor und Abteilungsleiter