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Jahresbericht 2006

Editorial

Dass das Parlament grossangelegte Revisionsprojekte zum Abschluss bringt, ist nicht alltäglich. Vor diesem Hintergrund ist das Jahr 2006 für das BAKOM etwas Besonderes: National- und Ständerat haben nach jahrelangen Debatten das revidierte Fernmeldegesetz (FMG) und das neue Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) verabschiedet.

Unter welchen Bedingungen der Zugang zu Infrastrukturen marktbeherrschender Unternehmen geöffnet werden soll, war im Telekommunikationsbereich die umstrittenste Frage. Das Gesetz schafft nun Klarheit und wir hoffen, dass die neuen Zugangsmöglichkeiten den Wettbewerb beleben. Davon sollen nicht zuletzt die Konsumenten und Konsumentinnen profitieren, die auch in den Genuss der neuen Bestimmungen über den Konsumentenschutz kommen werden.

Das Radio- und Fernsehgesetz bestätigt die zentrale Bedeutung eines gut funktionierenden Service public für die demokratische Willensbildung und die kulturelle Entfaltung unseres Landes. Der Ausbau des Gebührensplittings sollen entsprechende Leistungen auch auf lokal-regionaler Ebene erleichtern. Profitieren werden zudem auch Veranstalter, die keine öffentlichen Gelder erhalten: Sie werden dank neuen Werbemöglichkeiten zusätzliche Einnahmequellen erschliessen können.

Über einen grossen Schritt in Richtung Digitalisierung von Radio und Fernsehen können wir aus dem Bereich des Frequenzmanagements berichten. Nach aufwendigen Vorbereitungen, die auch in enger Kooperation mit den zuständigen Stellen unserer Nachbarländer vorangetrieben worden sind, haben wir an der Regionalen Rundfunkkonferenz RRC-06 in Genf die gewünschten Frequenzen erhalten. Künftig stehen zusätzliche Verbreitungsmöglichkeiten zur Verfügung, die hoffentlich auch dem Publikum in Form von gesteigerter Programmvielfalt und verbesserter Empfangsqualität zugute kommen werden.

Der Erlass von Gesetzen ist das eine, die Umsetzung neuer Regelwerke das andere. Hier bleibt noch viel zu tun und die Gesetzgebungsarbeit wird sich in der Praxis bewähren müssen. Hier sind wir auf die Mitarbeit aller Beteiligten angewiesen, denn die Erarbeitung konkreter Lösungen ist letztlich nur im Rahmen von Kommunikationsprozessen möglich.

Martin Dumermuth, Direktor

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Zuletzt aktualisiert am: 01.05.2007

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02.05.2007 | 249 kb | PDF


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